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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Entwurf — vor Verwendung anwaltlich prüfen. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern (B2B, § 14 BGB) und stellen keine Rechtsberatung dar.

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „DarlonPro" zwischen [INHABER-NAME] (nachfolgend „Anbieter") und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde"). Verbraucher werden als Vertragspartner ausgeschlossen. (2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsbeschreibung

(1) DarlonPro ist eine webbasierte Software (SaaS), die vom Kunden eingegebene Baustellendaten (Text, Foto, Diktat) mithilfe künstlicher Intelligenz zu strukturierten Dokumentationen (u. a. Aufmaß, Bautagebuch, Stundenzettel, Mängelanzeige, Rechnung) aufbereitet. Der Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Produktbeschreibung unter darlonpro.de.

(2) Jede von der Software erzeugte Dokumentation ist ein durch künstliche Intelligenz erstellter Entwurf. Der Kunde bleibt für die fachliche Prüfung und Freigabe jedes Dokuments vor dessen Verwendung (z. B. Weitergabe an Dritte, Grundlage einer Rechnungsstellung) allein verantwortlich — siehe § 8.

§ 3 Vertragsschluss, Testphase

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Firmenkontos und die Bestätigung dieser AGB zustande. (2) Neue Kunden erhalten eine kostenlose Testphase [PLATZHALTER: Dauer]. Nach Ablauf der Testphase [PLATZHALTER: Übergang in kostenpflichtiges Modell / automatische Sperre bis zur Preismodell-Entscheidung — aktuell nicht final entschieden].

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen

[PLATZHALTER — Preismodell ist zum Zeitpunkt dieses Entwurfs noch nicht final entschieden. Dieser Paragraf ist vor Veröffentlichung zwingend mit dem tatsächlichen Preismodell (z. B. Staffelpreis je Nutzer, Flatrate) und Zahlungsmodalitäten zu füllen.]

§ 5 Verfügbarkeit, Wartung

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Software, sichert jedoch [PLATZHALTER: bewusst KEINE konkrete Verfügbarkeits-Prozentzahl (z. B. "99,9 %") zu, solange kein entsprechendes SLA vertraglich vereinbart und technisch abgesichert ist]. (2) Wartungsarbeiten, die zu einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit führen können, werden nach Möglichkeit mit angemessenem Vorlauf angekündigt. (3) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für Ausfälle, die auf Leistungen Dritter beruhen, deren sich der Anbieter zur Leistungserbringung bedient (Hosting, Datenbank, KI-Verarbeitung — siehe Datenschutzerklärung für die vollständige Liste).

§ 6 Support

Support-Anfragen können über die in der Anwendung hinterlegten Kontaktwege gestellt werden. Reaktionszeiten [PLATZHALTER: sofern vertraglich zugesichert].

§ 7 Nutzungsrechte, zulässige Nutzung

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Software im Rahmen der vereinbarten Nutzerzahl zu nutzen. (2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software Dritten außerhalb seines Unternehmens zugänglich zu machen, sie zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), soweit gesetzlich nicht zwingend erlaubt, oder sie für rechtswidrige Zwecke einzusetzen. (3) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass die von ihm eingegebenen Daten (insbesondere Fotos und personenbezogene Angaben Dritter, z. B. Mitarbeiter) rechtmäßig verarbeitet werden dürfen.

§ 8 KI-gestützte Inhalte

Alle durch die Software mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugten Inhalte — einschließlich strukturierter Aufmaße, VOB/C-Prüfhinweise, Nachtragsprüfungen und Textvorschläge — sind fachliche Entwürfe. Sie werden in der Anwendung entsprechend gekennzeichnet und ersetzen keine rechtliche, technische oder betriebswirtschaftliche Beratung. Die endgültige fachliche und rechtliche Verantwortung für jedes aus einem KI-Entwurf abgeleitete Dokument verbleibt beim Kunden; eine automatisierte Übernahme ohne menschliche Prüfung ist nicht Teil des bestimmungsgemäßen Gebrauchs der Software.

§ 9 Datenexport, Vertragsbeendigung

(1) Der Kunde kann seine Firmendaten jederzeit über die in der Anwendung bereitgestellte Exportfunktion vollständig als maschinenlesbare Datei exportieren. (2) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses stehen dem Kunden [PLATZHALTER: Frist, z. B. 30 Tage] zur Verfügung, um seine Daten zu exportieren, bevor sie gelöscht werden.

§ 10 Vertragslaufzeit, Kündigung

[PLATZHALTER — abhängig vom finalen Preismodell (§ 4). Übliche Struktur: Laufzeit, Kündigungsfrist, Verlängerungsmechanismus; hier bewusst nicht vorweggenommen, solange das Preismodell nicht entschieden ist.]

§ 11 Änderung dieser AGB

[PLATZHALTER — Änderungsmechanismus (z. B. Vorabankündigung mit Widerspruchsrecht des Kunden innerhalb einer Frist) ist vor Veröffentlichung final festzulegen und rechtlich zu prüfen.]

§ 12 Geistiges Eigentum

Sämtliche Rechte an der Software selbst (Quellcode, Design, Marke „DarlonPro") verbleiben beim Anbieter. Die vom Kunden in die Software eingegebenen Daten und die daraus erzeugten Dokumentationen stehen dem Kunden zu.

§ 13 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. (2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. (3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. (4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. (5) Der Anbieter haftet nicht dafür, dass ein KI-erzeugter Entwurf (§ 8) inhaltlich vollständig oder fehlerfrei ist — die fachliche Prüfpflicht liegt beim Kunden.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.